Justizskandale BRD Lehrer Arnold Darmstadt bei Aschaffenburg

Die Lehren aus dem im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochenen hessischen Justizopfer dem Lehrer Arnold aus Darmstadt sind symptomatisch für ganz Deutschland, für Hessen und für Bayern und eben auch für diesen Blogger als Justizopfer.

Dieser Beitrag wird noch ergänzt.

Zum Fall. Lehrer Arnold hatte angeblich seine Kollegin in der Mittagspause mitten in der Schule vergewaltigt aber keiner hat Hilfeschreie gehört. Das interessierte die Polizei nicht sonderlich und die Justiz in Hessen und Darmstadt auch nicht. Lustig als wäre nichts gewesen spielte das ‚Opfer‘ am selben Nachmittag Tennis mit ‚Freundinnen‘ die von der ‚Vergewaltigung‘ aber auch von ihr kein Wort hörten. Komisch das das die Polizei und die Richter im Prozess gar nicht interessierte. Die Justiz verpasste ihm 5 Jahre 3 davon in einer Psychiatrie. Weil er seine ‚Schuld‘ nicht ‚zugab‘ nach ‚Rechtskraft‘ kam er keinen Tag früher raus die ganzen 5 Jahre ohne einen Tag Ausgang.

Nach Entlassung etwa 2012 half ihm Herr Rechtsanwalt Lierow aus Berlin den ich sehr schätze. Er schaffte es das ein Wiederaufnahmeverfahren gemacht wurde in dem er freigesprochen wurde. Kurz nach Entlassung starb er aber – was auch nicht ganz klar ist wie das passierte.

Dieser Blogger besuchte dann den letzten Prozesstag an dem die Lehrerkollegin am Landgericht Darmstadt wegen Falschbeschuldigung verurteilt wurde etwa 4 oder 5 Jahre. Dagegen ging sie in Revision. Selbst nach Verurteilung am Landgericht zu so einer hohen Strafe wurde sie nicht in U-Haft genommen. Das ist vollkommen ungewöhnlich und eine Revision wie hier am BGH dauert wenn man frei ist Jahre.

  1. Die Arroganz der gesamten deutschen Justiz und der Justizminister der Länder und der Ministerpräsidenten der Länder ist das Urteile nicht aufgehoben werden dürfen. Und wenn es doch mal einer schafft dann wird das Justizopfer zum zweiten Mal Justizopfer.
  2. Bei dem Lehrer Arnold aus Darmstadt wurde vom damaligen FDP Justizminister Hessens Jens Hahn dafür gesorgt das er nicht wieder als Lehrer arbeiten konnte. Und wie es der Zufall so will starb er dann kurz nach dem Freispruch im Wiederaufnahmeverfahren am Landgericht Kassel.
  3. Rotzfrech Lügen das können FDP Juristen die oft seit dem Krieg die Landesjustizminister waren. Und die ex Nazis als Richter ein paar Jahre nach dem Krieg wieder einstellten. Sie behaupten dann eben das es keine hessische Vorschrift gäbe die einem zu Unrecht entlassenen Lehrer nach Freispruch wieder einen Stelle als Lehrer ermöglicht. Genau das sagte FDP Minister Hahn. Genau das Gegenteil ist in Hessen aber der Fall. Es gibt eine solche Vorschrift. Die FDP wusste nach dem Krieg aber das die NAZI Richter wieder einegstellt werden müssen komisch.
  4. Neben der jämmerlichen Haftentschädigung von 25 Euro pro Tag bei Tagesverdiensten von etwa 100 Euro in der BRD und bei Entschädigungen von etwa 100 Euro pro Tag  in solchen Fällen in Frankreich und Österreich und anderen Staaten, machte es FDP Justizminister Hahn auch besonders Spaß, den Differenzbetrag zum Verdienst eines Lehrers nicht herauszurücken und was für ein Glück für die gute FDP in Hessen und das sog. Landesjustizministerium in Wiesbaden, der Lehrer starb noch bevor er das auf dem sog. zivilrechtlichen Weg im Wege einer Amtshaftungsklage einklagen konnte.
  5. Also weder Einstellung in den vorigen Job nach Freispruch noch eine halbwegs vernünftige Entschädigung für 5 Jahre Haft. Das ist FDP Justiz.
  6. Als FDP Jurist und Menschenschinder Hahn – immer streng gegen den Mindestlohn im reichen Hessen- dann in der Zeit des Neuen Prozesses zur allgemeinen Rechtspolitik im Strafrecht seinen Senf in der Systempresse abgeben durfte, da zeigte er eine  weitere Stärke der FDP. Denn er meint  – wie nicht wenige Richter auch in Hessen- das wenn nicht eine Revision gegen Urteile des Landgerichts Wiesbaden vom Revisionsgericht also dem BGH zugelassen wird über Jahre – dann würde die Justiz dort oder eben in Hessen oder eben in der BRD doch perfekt funktionieren.  Wer so denkt ist also unfehlbar und Rechtsmittel gegen Urteile von Gerichten mit Schöffen wie an Landgerichten im Strafrecht, die gibt es eben nur auf dem Papier.
  7. Bildergebnis für lehrer arnold

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